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11. Sitzung

 

Die 11. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission

für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen

(26.–27.September 2000, Saratow)

 

Am 26. und 27. September wurde in Saratow die 11. Sitzung der deutsch-russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen durchgeführt. Die Leiter der Sitzung waren der Minister für die Angelegenheiten der Föderation, National- und Migrationspolitik der RF, Alexander Blochin, sowie der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Jochen Welt.

Alexander Blochin: Meiner Meinung nach war die Sitzung der Regierungskommission konstruktiv. Fast zu allen Fragen haben wir eine einheitliche Meinung gefunden, ausgenommen der Frage des Vermögenseigentums, das mit staatlichen Mitteln Russlands und Deutschlands geschaffen wurde. Womit ich nicht einverstanden bin (und das habe ich Herrn Welt gesagt), ist, dass die deutsche Seite weitere Investitionen von Projekten für Russlanddeutsche von dieser Frage abhängig macht. Man braucht Zeit, um eine staatliche Position zu finden. Wenn es aber keine deutschen Investitionen mehr geben wird, wird eine große Zahl von Projekten in dieser Zeit eingefroren.

Jochen Welt: Die Sitzung der Regierungskommission war erfolgreich. Der größte Teil der Programme für Russlanddeutsche – “Breitenarbeit“, die Gründung neuer Begegnunsstätten, Fortbildungskurse, Festsetzung der Partnerverhältnisse – all das ist zu realisieren. Ich halte dies für positiv, weil gemeinsame Maßnahmen damit verbunden sind. Und nur die Frage nach dem Vermögenseigentum bleibt offen. Die Lösung dieses Problems ist eine Voraussetzung für weitere Investitionen in die Programme für Russlanddeutsche, und dieses Problem muss in kurzer Zeit gelöst werden. In Zukunft wird diese Frage in den Sitzungen der deutsch-russischen Arbeitsgruppen geklärt.

 

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