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16. Sitzung

 

16. Sitzung der
Deutsch-Russischen Regierungskommission
für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen


15.–16. April 2010, Potsdam

 

 

Am 15. und 16. April 2010 trat in Potsdam die Deutsch-Russische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen zu ihrer 16. Sitzung zusammen. Das Treffen fand unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, MdB Dr. Christoph Bergner, und des stellvertretenden Ministers im Ministerium für Regionalentwicklung der Russischen Föderation, Maxim Trawnikow, statt.

An dieser Sitzung nahmen Vertreter verschiedener Russlanddeutschen Organisationen aus der Russischen Föderation teil, so z.B.: Heinrich Martens, Vorsitzender des Internationalen Verbandes der deutschen Kultur (IVDK), Olga Martens, Herausgeberin der „Moskauer Deutschen Zeitung“, Georgi Klassen, Direktor des Deutsch-Russischen Hauses des Gebietes Altai und Olga Hartman, Stellvertretende Vorsitzende des Jugendringes der Russlanddeutschen. In seinem neuen Amt als Leiter der Kreisverwaltung des Nationalkreises Asowo nahm Viktor Sabelfeld erstmals an der Sitzung teil. Außerdem war bei der Sitzung der Kommission die Russische Staatsduma vertreten – mit Valentin Kupzow, Vorsitzende des Ausschusses für ethnische Angelegenheiten.

Zentraler Gegenstand der bilateralen Besprechungen waren die die Fördermaßnahmen beider Seiten zugunsten der Russlanddeutschen in der Russischen Föderation. Die Kommission zog eine Bilanz der seit der letzten 15. Sitzung in Omsk geleisteten Arbeit. Heinrich Martens und Olga Hartmann berichteten über die Arbeit aller Organisationen der Russlanddeutschen in der Russischen Föderation. Außerdem wurden gemeinsame Projekte für das Jahr 2010 diskutiert und beschlossen.

Trotz der durch Wirtschaftskrise verursachten angespannten Haushaltslage wollen die Regierungen beider Länder an dem Finanzierungsumfang für Förderprojekte 2010 festhalten. Von der Regierung der Russischen Föderation wird im Rahmen des Föderalen Zielprogramms ein Betrag von 213.765.000 Rubel zur Verfügung gestellt. Die deutsche Bundesregierung stellt für dieses Jahr eine Förderungssumme von insgesamt 9,28 Mio. Euro (Bundesministerium des Innern und Auswärtiges Amt) zur Verfügung.

Als nächstes Großprojekt der Deutsch-Russischen Regierungskommission steht die Erarbeitung des neuen Abkommens. Beide Seiten vertreten die Meinung, dass die alte Vereinbarung aus dem Jahre 1992 in Anbetracht der veränderten politischen Situation nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Es wird erwartet, dass das neue Abkommen noch bis Ende des Jahres erarbeitet werden kann und anschließend von den beiden Co-Vorsitzenden unterzeichnet wird.

 


Mehr zum Thema:

20.04.2010
Stecken geblieben in Potsdam, aber weiter gekommen in der Kommission

Am Anreisetag, den 14. April 2010, konnte sich keiner von den Teilnehmern der 16. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen in Potsdam vorstellen, dass ihr Aufenthalt sich unerwartet um einige Zeit verlängern würde. Schuld daran war allerdings keine Verhärtung der Fronten, die man sich vielleicht als Grund ausmalen könnte, sondern eine riesige Vulkanaschewolke, die sich von Island aus in dem gesamten europäischen Luftraum verteilte und somit den Flugverkehr lahm legte. Die Naturkatastrophen lassen mit sich nicht reden, sie ereignen sich einfach.

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