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6. Sitzung

 
6. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission
für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen
15.-16. Mai 1995, Nowosibirsk
 
Die 6. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen wurde von russischer Seite vom stellvertretenden Vorsitzenden der Regierung der Russischen Föderation, Herrn Minister N. Jegorow, und von deutscher Seite vom Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Herrn Dr. H. Waffeschmidt, geleitet.
 
Die Kommission stellte fest, dass die auch weiterhin zur verzeichnende Tendenz unter den Russlanddeutschen zur Übersiedlung aus den Staaten Mittelasiens und aus Kasachstan nach Russland die Effektivität der von Russland und Deutschland verwirklichten Politik zur Unterstützung russlanddeutscher Umsiedlerfamilien bestätigt und den Interessen dieser Menschen dient.
 
Es wurde unter anderem vereinbart, alle Programme, die sich gegenwärtig im Stadium der Verwirklichung befinden, vor allem bezüglich der Schaffung von ständigem Wohnraum, Arbeitsplätzen, der Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen sowie im landwirtschaftlichen und medizinischen Bereich, fortzusetzen. Die dazu bereitgestellten Mittel und materiellen Ressourcen müssen nach gegenseitigem Einverständnis in den Schwerpunkten konzentriert werden, die von den gemeinsamen Programmen bestimmt sind. Zur effektiven Nutzung der Mittel und zur Aktivierung selbstständiger Tätigkeit („Hilfe zur Selbsthilfe“) sind die Kreditwährung für den Wohnungsbau und für Gewerbebetriebe sowie die Bereitstellung von Baumaterialien, Werkzeug und Ausrüstung beabsichtigt.
 
Die Kommission beschloß, für die zentralen Organisationen der Russlanddeutschen in Moskau ein „Deutsches Haus“ zur Verfügung zu stellen. Dazu wurde vereinbart, dass die deutsche Seite ein Gebäude erwirbt und die russische Seite die Pacht für das Grundstück und den Unterhalt des Gebäudes sicherstellt. Dieses Haus soll ein Kristallisationspunkt für die Russlanddeutschen in der ganzen Russischen Föderation werden und durch die Zusammenarbeit aller wichtigen Verbände in alle Regionen ausstrahlen.
 
Die Russische Föderation hat 1994 aus ihrem Haushalt 34,5 Mrd. Rubel bereitgestellt (ohne Berücksichtigung der Mittel aus regionalen Haushalten). Aus dem Haushalt der Regierung der Bundesrepublik Deutschland wurde 111,9 Mio DM. eingesetzt.
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