Русский

 

 

NACHRICHTEN KALENDER

2017
МоDiMiDnFrSaSo
1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30 31

 

 

 


Sitzungen der RK

 

Die Sitzungen der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen

 

1. 21.–23. 04.1992  Bonn
2. 19.–20. 10.1992  Moskau
3. 5.–6. 04.1993 Bonn
4.  1.–2. 11.1993 St. Petersburg
5. 9.–11. 03.1994 Bonn
6.  15.–16. 05.1995 Nowosibirsk
7. 14.–15. 11.1995 Bonn
8.  23.–25. 12.1996 Bonn
9. 16.–17. 12.1997 Samara
10. 11.–12. 05.1999 Bonn
11. 26.–27. 09.2000 Saratow
12. 5.–6. 04.2004 Berlin
13. 13.–14. 03.2007 Belokuricha
14. 22.–24. 10.2008 Berlin
15. 10.-11.Juni 2009 Omsk
16. 15.-16.April 2010 Potsdam

Die Deutsch-Russische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen wurde auf Beschluss der Regierungen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland auf Grundlage von Artikel 12 der Gemeinsamen Erklärung des Bundeskanzlers Helmut Kohl und des Präsidenten der Russischen Föderation Boris Jelzin vom 21. November 1991 sowie vom Protokoll über die Zusammenarbeit zur stufenweisen Wiederherstellung der Staatlichkeit der Russlanddeutschen von 1992 gegründet.

Der Gründung der Kommission gingen deutsch-russische Verhandlungen im September 1991 voran, bei denen es zu einem Abkommen über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit auf der Regierungsebene, über die Heranziehung von Verwaltungen der Herkunftsregionen der Russlanddeutschen sowie von Vertretern der Russlanddeutschen zu dieser Zusammenarbeit kam. Dies sollte einen Beitrag zur Lösung der Probleme der Russlanddeutschen leisten, die von der Organisation „Wiedergeburt“ formuliert worden waren.

Im Auftrag der Bundesregierung wurden im Januar 1992 gemeinsam mit den Verwaltungen der Regionen Wolgograd und Saratow Protokolle über finanzielle Hilfe in Höhe von 50 Millionen Mark unterzeichnet. Am 21. Februar 1992 unterzeichnete Boris Jelzin den Erlass über die Gründung des Deutschen Nationalrayons auf dem Territorium der Region Saratow und des Deutschen Nationalkreises auf dem Territorium der Region Wolgograd. Danach sollte die Zusammenarbeit planmäßig verlaufen.

Die erste Sitzung der Regierungskommission fand am 21.–23. April 1992 in Bonn statt. Die russische Delegation wurde von dem Vorsitzenden des Staatlichen Ausschusses für nationale Angelegenheiten, Minister der Russischen Föderation W. Tischkow, die deutsche – von dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, parlamentarischen Staatssekretär Horst Waffenschmidt geleitet. Die Seiten kamen zur Übereinstimmung, dass sich die Kommission künftig nicht nur mit dem Wiederaufbau der Republik der Wolgadeutschen, sondern auch mit den Angelegenheiten der Deutschen in verschiedenen Regionen der Russischen Föderation befassen soll. W. Tischkow bekräftigte, dass die russische Regierung zur stufenweisen Wiederherstellung der Staatlichkeit der Russlanddeutschen des Wolgagebiets bereit sei. Als erster Schritt sollten bis Herbst 1992 deutsche nationale Verwaltungseinheiten in den Regionen Saratow und Wolgograd gegründet werden. Der erforderliche Volksentscheid könne in den für den Wiederaufbau der Republik der Wolgadeutschen vorgesehenen Regionen bis Ende 1992 durchgeführt werden. Weitere Schritte zum Wiederaufbau der Republik der Wolgadeutschen würden folgen, sobald sich dort genügend Russlanddeutsche niedergelassen haben. In ­einigen Regionen wäre die Bevölkerung gegen den ­Wiederaufbau der Republik der Wolgadeutschen, so Tischkow. Finanzielle und humanitäre Unterstützung seitens Deutschlands könnte jedoch diese Einstellung ändern. Der Vertreter der Russlanddeutschen G. Grout schloss sich dem Konzept Tischkows an. Der Leiter der Verwaltung der Region Wolgograd I. Schabunin sagte, dass nach Vorstellung der regionalen Verwaltung sich das Zentrum des deutschen Nationalkreises in der Wirtschaftszone des Elton-Sees befinden solle. Die Administration sei daran interessiert, dass sich dort möglichst viele Russlanddeutsche niederlassen.

In den Jahren 1992–1993 und 1995–1996 führte die Deutsch-Russische Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen ihre Sitzungen zweimal jährlich abwechselnd in Russland und in Deutschland durch. Ihre Arbeit wurde von zwei Co-Vorsitzenden geleitet – dem Minister für Nationalitätenangelegenheiten und regionale Politik (die Bezeichnung des Ministeriums änderte sich mehrmals) von der russischen Seite und dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen, parlamentarischen Staatssekretär Horst Waffenschmidt (1992–1998), später dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen Jochen Welt (1998–2004) von der deutschen Seite. Die Sitzungen der Kommission wurden von einer speziellen Unterkommission – Arbeitsgruppe – vorbereitet. Drei Sondersitzungen der Deutsch-Russischen Kommission für kulturelle Zusammenarbeit (1994–1996 in Bonn und Omsk) waren den Fragen der Zusammenarbeit im Bereich der Kultur (unter anderem der Organisation von Deutschkursen) gewidmet. Vertreter gesellschaftlicher ­Organisationen der Russlanddeutschen nutzten diese Sitzungen, um ihre Forderungen und Präsentationen vorzustellen. Mangels entsprechender finanzieller Unterstützung – vor allem von der russischen Seite – wurden viele Programme und Konzepte niemals umgesetzt. Manche Projekte (etwa Vorbereitung und Veröffentlichung der Enzyklopädie „Deutsche in Russland“) wurden durch beide Seiten finanziert. Auf das Haushaltsrecht der Bundesrepublik verweisend, verweigerte die deutsche Seite (mit Ausnahme von Kongressen und Festivals) die Übergabe der vom Bund bereitgestellten Mittel, sofern sie von russischen Staatsorganen, regionalen Verwaltungen oder gesellschaftlichen Organisationen eingesetzt werden sollten. Die größten durch Deutschland finanzierten Projekte sind die Schaffung der Infrastruktur im Deutschen Nationalrayon der Region Altai und im Deutschen Nationalrayon Asowo (Gebiet Omsk) sowie Investitionsprojekte in den Regionen Wolgograd und Saratow.

Nach der 11. Sitzung der Kommission am 26.–27. September 2000 folgte eine 3,5 Jahre lange Pause, die durch strukturelle Veränderungen innerhalb der russischen Regierung (Abschaffung des Ministeriums für Nationalitätenangelegenheiten und regionale Politik mit der Übergabe seiner Funktionen an andere Ministerien der Russischen Föderation) und durch Differenzen bezüglich des Eigentums am Vermögen, das mit deutschen Mitteln auf dem Territorium Russlands geschaffen worden war, bedingt war.

Die 12. Sitzung fand am 5.–6. April 2004 in Berlin statt. Die Kommission erstellte eine Liste von gemeinsamen Projekten zur Unterstützung der Russlanddeutschen und bestätigte „Die von dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Russischen Föderation und dem Bundesministerium des Innern festgelegten gemeinsamen Ziele und Standards der Unterstützung der Russlanddeutschen in der Russischen Föderation“ und „Das Konzept zur Lösung der Frage des Eigentums am Vermögen, das im Rahmen der Projekte zur Unterstützung der Russlanddeutschen auf dem Territorium der Russischen Föderation geschaffen wurde“. Für die Umsetzung dieses Konzeptes musste eine Deutsch-Russische Arbeitsgruppe gegründet werden, die unter Berücksichtigung der deutschen und russischen Gesetzgebung Möglichkeiten der Verwirklichung des Konzeptes vorbereiten sollte.

Die 13. Sitzung der Deutsch-Russischen Regierungskommission für die Angelegenheiten der Russlanddeutschen fing am 13. März 2007 in dem altaischen Kurort Belokuricha und endete am nächsten Tag mit der Unterzeichnung des Communiqués. Unter der Leitung von Michail Ponomarjow, dem stellvertretenden Minister für Regionalentwicklung der RF, und Christoph Bergner, dem Bundesbeauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, hat die Kommission Bilanz für die von beiden Seiten realisierten Projekte zur Unterstützung der Russlanddeutschen gezogen und festgelegt, dass alle Projekte im Ganzen erfolgreich waren. Die russische Seite hat die Ergebnisse des 2006 ausgelaufenen Föderalen Präsidentenzielprogramms (FZP) zur Entwicklung der sozial-ökonomischen und kulturellen Basis der Wiedergeburt der Russlanddeutschen für 1997–2006 dargestellt. Leider hatte das FZP aus verschiedenen Gründen nicht die finanzielle Unterstützung in vollem Umfang bekommen (nur 6 %), was aber nicht ihre politische Bedeutung minderte – die langjährige Realisierung des FZP ist ein wichtiger Bestandteil der praktischen Rehabilitierung der Russlanddeutschen. Außerdem wurde in der Sitzung über den Stand der Ausarbeitung des FZP für die Jahre 2008 – 2012 berichtet. Dr. Christoph Bergner erläuterte neue Prioritäten der Politik Deutschlands zugunsten der Russlanddeutschen in der RF.

Siehe auch:

 

 

RusDeutsch-Redaktion: inform@rusdeutsch.ru
ul. Malaja Pirogowskaja 5 (Büro 51)
RF-119435
Moskau
Telefon: +7 (495) 531 68 88
Fax: + 7 (495) 531 68 88 - 8


Die Weiterverwendung der Inhalte (in elektronischer, schriftlicher oder sonstiger Form) ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Urhebers – der Redaktion des Portals RusDeutsch – untersagt.